Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Deuerling am 12.06.2018
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 12.06.2018, findet um 19.00 Uhr im Mehrzweckraum der Grundschule Deuerling
eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Deuerling statt.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentlicher Teil:
1. Bauanträge und Voranfragen
1.1 Errichtung eine Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Pfarrerhöhe 16,
Fl.Nr. 156/18 Gemarkung Deuerling
1.2 Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Regensburger Straße 16,
Fl.Nr. 28 Gemarkung Deuerling
2. Vollzug der Baugesetze
Bekanntgabe der im Rahmen der 3. Öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der
Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden eingegangenen Stellungnahmen;
2.1 Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach
§ 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
2.2 Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der beteiligten Öffentlichkeit nach
§ 4a Absatz 3 BauGB
3. Vollzug der Gemeindeordnung
3.1 Genehmigung der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2018
3.2 Vollzug des Bayerischen Archivgesetzes; Kommunale Archivpflege
hier: Gemeinsame Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren und für Unterricht
4. Sonstiges
4.1 Winterdienst Räum- und Streupflicht
hier: Anfrage eines Anliegers für die Straße ´Am Burgfelsen´
4.2 Straßenunterhalt
hier: Behandlung und Unterhalt von Straßenbegleitgrün und Heckenpflege
5. Informationen des Bürgermeisters
5.1 Information zur Datenschutz Grundverordnung
hier: Schreiben vom 22.05.2018
5.2 Zulassung des Volksbegehrens „Straßenausbaubeiträge abschaffen“
hier: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
5.3 Ausschreibung für (Jugend-) Kulturpreis sowie den Kulturpreis für das Lebenswerk 2018
des Landkreises Regenburg
5.4 Änderung der Gemeindeordnung im Hinblick auf den Einsatz elektronischer Wasserzähler
mit oder ohne Funkmodul
5.5 Bekanntgabe des Bayer. Landesbeauftragten für Datenschutz
hier: Bekanntgabe von Bauherrendaten in öffentlicher Sitzung
6. Anträge, Wünsche
Laaber, den 06.06.2018
Gemeinde Deuerling
gez. Diethard Eichhammer
Erster Bürgermeister